Frau hält Smartphone mit geöffneter Park and Joy App vor ihrem Auto in der Hand

Daniel Martin Magazin

“Hier gilt die StVO” – stimmt das?

Die wichtigsten Verhaltensregeln auf Parkplätzen

Jeder kennt die Schilder auf öffentlichen Parkplätzen: Hier gilt die StVO! Doch dabei gibt es Einschränkungen. Wir verraten, worauf es ankommt.

Jeder sucht hektisch eine Lücke, schon an der Einfahrt der gefragten Parkmöglichkeit stauen sich Pkw und überall viel Gehupe: Parken ist ganz schön anstrengend – und da kann es schon mal zum Blechschaden kommen. Laut einer Studie der Allianz entstehen 40 Prozent aller Schäden beim Rangieren. Richtig klar sind die Parkplatzregeln vielen aber nicht. Gilt hier überhaupt die Straßenverkehrsordnung (StVO)? Immerhin weisen auf den Parkflächen von Geschäften oder Sehenswürdigkeiten die bekannten Verkehrszeichen oft darauf hin. Im Großen und Ganzen: Ja, und zwar auch ohne Schild. Doch es gibt auch Einschränkungen: Die StVO regelt zwar generell den Verkehr auf öffentlichen Verkehrsflächen und so auch Parkplätzen – doch wird sie dort oft anders und weniger strikt ausgelegt. Parkplätze und ihre Fahrstreifen sind eben keine Straßen, sondern nur straßenähnlich. Ihre Nutzung dient dem Rangieren und nicht dem Verkehrsfluss.

Wie sich öffentliche und private Parkplätze unterscheiden

Öffentlicher Verkehr umfasst allgemein zugängliche Flächen im öffentlichen Raum. Dazu zählen Parkhäuser und Parkplätze, etwa am Klinikgelände, Flughafen, Einkaufszentrum oder Restaurant. Private Parkplätze sind dagegen nur für einen geschlossenen Benutzerkreis zugänglich, zum Beispiel Mitarbeiterparkflächen, Tiefgaragen für Mieter oder Lehrerparkplätze. Auf solchen Parkplätzen gilt das Hausrecht. Grundstücksbesitzer können also Sonderregeln wie Geschäftszeiten oder ein Parkverbot für bestimmte Fahrzeuge festlegen. Allein eine Schranke oder Parkgebühren sind kein hinreichender Hinweis auf private Parkplätze, hier helfen Schilder oder Zugangskarten.

Mythos „rechts vor links“ auf Parkplätzen

Auf die altbekannte Vorfahrtsregel „rechts vor links“ sollte man sich also nicht verlassen. Generell gelten die Vorfahrtsregeln aus der StVO nur für Kreuzungen, also die Schnittfläche zweier Fahrbahnen. Der Sinn einer Fahrbahn: den fließenden Verkehr aufrechtzuerhalten. Parkplätze dienen dagegen dem ruhenden Verkehr. Wer also glaubt, sich beim Parken intuitiv auf diese Regeln verlassen zu können, der irrt. Auch Gerichte handhaben Parkplätze in der Auslegung der StVO oft weniger streng als Straßen.

Als erster Paragraf sind gegenseitige Rücksichtnahme und besonnene Fahrweise das oberste Gebot in der StVO. Auf Parkplätzen heißt das: Schrittgeschwindigkeit. 10 km/h sind zwar oft nicht verboten, können aber dennoch zu schnell sein, um rechtzeitig zu bremsen. Bei einem Unfall muss die Person, die zu schnell gefahren ist, erheblich mit- und oft sogar ganz allein haften – auch, wenn sie laut StVO eigentlich Vorfahrt gehabt hätte. Das gilt auch, wenn jemand rückwärts ausparkt und ein anderes Fahrzeug auf der Fahrspur touchiert. Normal haftet hier der Ausparkende; ist der Fahrer im anderen Fahrzeug aber zu schnell und ohne ausreichenden Sicherheitsabstand unterwegs, haftet er mit.

Wie du am besten bei einem Parkschaden reagierst

Hat keine Seite fahrlässig gehandelt und es hat trotzdem gescheppert, wird die Haftung vom Gericht meistens 50:50 auf die Beteiligten aufgeteilt. Zumindest durch die allgemeine Betriebsgefahr – also die mit dem reinen Betrieb des Autos verbundene „Gefahr“ für die Allgemeinheit – trägt der eigentlich Geschädigte aber immer mit. Je nach Fall in der Regel in Höhe von 20 oder 25 Prozent des Schadens. Ein langwieriges Verfahren, um sein Recht durchzusetzen, lohnt sich oft nur bei klarer Beweislage oder hohem Schaden. Auch das Hinzuziehen der Versicherung will bei kleinen Schäden wohlüberlegt sein, denn diese treiben die Schadenquote und damit laufende Kosten oft in die Höhe. Zudem bist du im Ernstfall gut beraten, nach dem Unfall nicht freimütig Schuld einzugestehen – es kann passieren, dass Versicherungen die Leistung dann nicht mehr regulieren möchten und keine Erstattung anbieten.

Was ändert ein Firmenwagen an der Haftung?

Auch Firmenwagen müssen irgendwo parken – und sind so den gleichen Gefahren ausgesetzt. Bei diesen tritt ein Sonderfall ein: Normalerweise haftet der Fahrzeughalter, bei Dienstfahrzeugen also der Arbeitgeber. Wenn der Fahrer des Pkw fahrlässig gehandelt hat, kann ihn jedoch Mitschuld oder gar die volle Schuld treffen – bei Unklarheit auch gerichtlich. Dann muss der Arbeitnehmer mindestens einen Teil des Schadens selbst begleichen. Das gilt übrigens auch, wenn er im Halteverbot geparkt hat. Doch es gibt auch Ausnahmen: So kommt es vor, dass Gerichte die Haftung des Fahrer begrenzen, etwa wenn dieser gemessen an der Schadenshöhe unverhältnismäßig wenig verdient.

Auf Nummer versichert

Zusammen mit der Barmenia Versicherung bieten wir ein Komplett-Paket an, mit dem du überall sorgenfrei parken kannst. Innerhalb der Park-and-Joy-App kannst du mit der Zusatzversicherung so Parkschäden oder Einbrüche in dein Auto ganz bequem für eine Kostenerstattung melden. Wenn dein Auto auf dem Parkplatz nicht mehr anspringt, kannst du sogar eine Pannenhilfe in Anspruch nehmen. Per Positionsangabe in der App ist Hilfe schnell auf dem Weg.

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Ein Blechschaden und kein Fahrzeughalter in Sicht – was tun?

Auch das kommt mal vor: Beim Zurücksetzen kurz nicht aufgepasst und schon ein anderes Auto touchiert. Der Halter des betroffenen Wagens ist nicht vor Ort? In diesem Fall gilt: Den Unfallort zu verlassen ist verboten! Ob kleiner oder großer Schaden: Unerlaubtes Entfernen kann schwerwiegende Konsequenzen haben. Verursacher haben die Pflicht, dem Besitzer des beschädigten Wagens die persönlichen Daten mitzuteilen. Der Grund ist klar: Nur so kann dieser den Parkschaden melden und von seinem Versicherungsschutz Gebrauch machen.

Die häufige Empfehlung, einen Zettel mit den eigenen Daten unterm Scheibenwischer zu hinterlassen, reicht nicht. Dort könnte er im Regen aufgeweicht oder aus anderen Gründen nicht gefunden werden. Ist der Fahrzeugbesitzer auch nach einer den Umständen angemessenen Wartezeit nicht am Unfallort aufgetaucht und du musst unbedingt los, kommst du um einem Anruf bei der Polizei nicht herum. Diese nimmt den Unfall auf und leitet deine Daten dann an den Geschädigten weiter. Übrigens: Die Vorabeinschätzung der Polizei ist nicht rechtsverbindlich, über die Haftung entscheidet immer noch das Gericht. Und ist dein Wagen geleast, gemietet oder finanziert, kann es gut sein, dass der Unfall ohnehin polizeilich aufgenommen werden muss. Im Zweifel bist du mit einer kurzen Meldung auf dem Revier also immer gut beraten.

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